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Die Dominanz der Kanzlerin oder: Willkommen in der Wahl-Monarchie ? September 22, 2009

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Mehr Merkel geht nicht – so gesehen heute in Wuppertal-Barmen. Die CDU-Wahlkampfstrategen haben offenbar auf massives Präsenz-Trommelfeuer der Kanzlerin und Kandidatin gesetzt, um
nicht nur noch unentschlossene Wählermeinungen mürbe zu schiessen. Und somit die Krönung von Angela Merkel zur „Königin von Deutschland“ sicherzustellen. Pose, Outfit und Aussage
lassen kaum einen anderen Schluss zu. Nach „Wir haben die Macht Kraft“ nun also „Wir wählen die Königin“.

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Sonntagsrede am Freitag, dem 13.: Guttenbergs Bundestagsrede und (m)ein Hauch von Polemik Februar 13, 2009

Posted by etiennerheindahlen in 1, Abgeordnete, Berlin, Bundesregierung, Bundestag, Demonstrationen, Ethik, Gesellschaft, Hauptstadt, Kabinett, Krisen-Management, Politik, Venture Capital, Wirtschaftskrise, Wirtschaftspolitik.
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Hochwohlgeboren – es ist Krise ohne Ende. Denn ein solches ist solange nicht abzusehen, wie in unserer „parlamentarischen Demokratie“ nur  Traditionsbewahrer, Gesundbeter und Lobbyisten zu Wort kommen. Wer wie der ausgewiesene Wirtschafts-Experte und Staatsökonom zu Guttenberg (in seiner Rede anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum „Konjunkturpaket II“) das hohe Lied der „sozialen Marktwirtschaft“ anstimmt, der sollte allerdings alle Strophen wahrheitsgemäss intonieren oder interpretieren.

Denn zu den wesentlichen Säulen der (übrigens NICHT von Ludwig Erhard, sondern maßgeblich von Alfred Müller-Armack, Nationalökonom und als anfangs (?) überzeugtem NSDAP-Mitglied (ab 1933) Berater des NS-Regimes und der Wehrmacht, formulierten) „sozialen Marktwirtschaft“ zählt neben anderen Elementen auch jenes der Haftung: „Die Eigentümer von Produktivkapital sollen sich nicht nur die Gewinne aneignen, sondern auch die volle Haftung für getroffene Fehlentscheidungen tragen“ (Quelle). Handelte es in der Geburtsepoche der „sozialen Marktwirtschaft“ (ab ca. 1947) bei den „Eigentümern von Produktivkapital“ vornehmlich um Unternehmer und Industrie-Dynastien, so befinden sich seit Anfang der 90er-Jahre immer  grössere Anteile dieses „Produktivkapitals“ direkt oder indirekt in den Händen von institutionellen Anlegern (also Banken, Fonds etc.), Private Equity-Gruppen und Kleinanlegern.

Im Gegensatz zu den Motiven der klassischen Unternehmer und Industriellen jener Tage, die an langfristigem, ökonomischem, sozialem sowie technologisch-innovativem Wachstum interessiert waren, interessiert die überwiegende Majorität der heutigen Kapitaleigner jedoch nur noch die kurzfristige (eher: kurzfristigste !) Maximierung der Renditeverzinsung ihrer Anteilseinlagen. Die diesen oftmals nur „auf Pump“ (fraglos einer der sperrangelweit geöffneten Eingänge in das – bis zum Platzen der Kredit-Blase so lukrative –  Spekulations-Paradies der Casino-Kapitalisten) und im Rahmen von geradezu irrsinnigen Spekulations-Konstrukten zumindest formaljuristisch gehörten.

Dieses immer virtueller pervertierte Finanz(ierungs)system konnte bekanntlich nur funktionieren, indem zur Kredit-Refinanzierung mangels tatsächlich flüssiger bzw. frei verfügbarer Mittel (z.B. aus real erwirtschaftetem Cash Flow) immer neue Kredite auf Basis von spekulativ prognostizierten und immer surrealer konstruierten Sicherheiten aufgenommen wurden. Diese „Sicherheiten“ freilich waren wiederum Basis bzw. Gegenstand von prognostizierten, eventuell eintretenden Deals mit variabel angenommenen Gewinnmargen und flossen in den Handel mit Börsenpapieren und Finanzprodukten ein bzw. machten zuletzt einen erheblichen Teil des börsenbezogenen Finanzhandels aus. Diese Perversion der „freien Marktkräfte“, die im ursprünglichen Kontext als unabdingbares und sinnvolles Element der „Sozialen Marktwirtschaft“ ökonomisches Wachstum und daher auch sozialen Ausgleich ermöglichten, konnte vor allem aufgrund der in den letzten eineinhalb Jahrzehnten aufgeweichter staatlicher wie supra-nationaler Kontrollen und Beschränkungen betrieben werden. In Deutschland wie in vielen prosperierenden Technologie- und Industrienationen.

Wenn also Wirtschaftsminister zu Guttenberg in seiner heutigen Rede mehrfach betonte, dass es sich bei der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise NICHT um eine Systemkrise handele, dann gerät er in den Verdacht, wider (ihm zu Gunsten unterstelltes) besseres Wissen zu reden und zu propagieren. Zumindest sollte er trotz (bislang) nicht erwiesener Wirtschaftskompetenz über soviel Intelligenz und Hausverstand verfügen, um die seit der Liberalisierung der Finanzmärkte von den Regierungen Kohl, Schröder und Merkel offenbar sehenden Auges bewusst hingenommene „kalte Revolution“ einzugestehen. In deren Rahmen die global vernetzten Akteure der Finanzwirtschaft statt „Sozialer Marktwirtschaft“ faktisch wieder eine „liberale Marktwirtschaft“ praktizierten. Genau wie in den chaotischen „Wildwest-Zeiten“ vor dem Börsencrash von 1929. Mit den beinahe identischen (!!) „Finanz-Produkten“, die bereits in den 20er-Jahren das Spekulations-Chaos ermöglichten. Mit beinahe denselben propagandistischen Mitteln, die mit Lockungen und Versprechungen von mühelosem Wohlstand an die (sehr menschliche) Gier nicht nur von Finanz-Aristokratie und Neureichen, sondern auch der Kleinbürger und Arbeiter appellierten.

Statt dessen sprach zu Guttenberg heute mehrfach davon, dass die „Selbstheilungskräfte des Marktes“ deshalb nicht gegriffen hätten, weil sich „Einige am Marktsystem…des schicken gierigen Profits willen“ versündigt hätten. Er sagte und meinte tatsächlich „Einige“ – als Synonym für einen kleinen Kreis besonders skrupelloser Spekulanten und (meiner Meinung nach) Betrüger. Er sprach nicht davon, dass wir in Wahrheit eine Systemkrise erleben und erleiden – die Systemkrise der real praktizierten „Liberalen Marktwirtschaft“ mit all ihren Auswüchsen und Raubzügen des Casino-Kapitalismus. Systemkrise – nicht für den Freiherrn. Er sprach nicht davon, dass wir in Wahrheit eine staatspolitische Systemkrise erleben und erleiden – die Systemkrise der faktisch an Symptomen, aber nicht an den Ursachen therapierenden staatlichen Institutionen. Systemkrise – nicht für den Freiherrn. Er sprach nicht davon, dass wir in Wahrheit eine parlamentarisch-demokratische Systemkrise erleben und erleiden – die Systemkrise der offenbar schon lange von Lobbyisten, Pressure Groups, korrumpierten Wirtschaftsexperten und Casino-Akteuren teilweise infiltrierten oder erpressten (Volks-)Parteien. Systemkrise – nicht für den Freiherrn. All diese Implikationen unterschlug der junge Wirtschaftsminister – ob wider besseren Wissens, ob tatsächlicher Blauäugigkeit oder ob aus dankbarem Gehorsam.  Gegenüber jenen, die ihn im ICE-Tempo (nein, kein Seitenhieb auf die BAHN AG…!) in eines der vier strategisch entscheidendsten Spitzenämter, die wir als Bürger in unserer parlamentarisch-demokratischen Gesellschaft zu besetzen haben, promotet haben. Wirklich keine Systemkrise, Hochwohlgeboren…?

Hochwohlgeboren – es ist also keine Systemkrise. Ergo gibt’s auch keine Krisenstrategie, die das heute so nachhaltig beschworene Wirtschafts- und Sozialsystem der wahren „Sozialen Marktwirtschaft“ tatsächlich wieder herstellt und bewahrt ? Erstaunlich, da der Freiherr qua sozialer Herkunft eher dem konservativen Denken und Handeln verpflichtet sein sollte. Konservativ im Sinn von „gesellschaftlich-ethische Werte bewahren“.

Warum machen sich unsere Wirtschaftspolitiker nicht „die Mühe“ und lesen in den Grundlagen der „Sozialen Marktwirtschaft“, wie sie Müller-Armack als drittes Wirtschaftssystem zwischen dem darwinistisch anmutenden Chaos des „Liberalismus“ und dem letztlich immer wieder im wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Bankrott endenden „Marxismus“ formuliert und begründet hat ?  Sie würden neben der zuvor bereits zitierten Haftung der Eigentümer von Produktiv-Kapital auch diese Stichworte entdecken:dauerhafte staatliche Einflussnahme auf das Wirtschaftsgeschehen, nicht nur eine sporadische“, freies und selbstverantwortliches Handeln – aber „innerhalb eines rechtlichen und sittlichen Rahmens„, „soziale Aussöhnung aller gesellschaftlichen Gruppen“ und (Achtung!) „jedem Gesellschaftsmitglied ein Mindesteinkommen zu garantieren. Ein Einkommen das ein menschenwürdiges Leben ermöglicht, unabhängig des eigenen Beitrags zum Wertschöpfungsprozeß der Gesellschaft„. ((Anmerkung: Zitate in diesem Absatz aus der Arbeit von Silvio Schmidt f.d. „Studienstiftung des Deutschen Volkes“)) Hochwohlgeboren – d a s sind Wahrheiten und Säulen aus dem von Ihnen so vehement gepriesenen System der „Sozialen Marktwirtschaft“.

Die inkonsequente und nur partielle Umsetzung dieses Systems würde binnen weniger Jahre zu erneuten und wiederholten Zocker-Auswüchsen in der Finanzindustrie führen. Wie wäre es denn mit interdisziplinären Strategie-Konferenzen. Explizit ohne Einbeziehung „der üblichen Verdächtigen“ aus Parteien und „Think Tanks“ der diversen Lobbies – dafür sich aus der Crème, der Avantgarde der Wirtschaftswissenschaften und Volkswirtschaftslehre sowie aus den – durchweg höchst kompetenten – Mitgliedern des „Wissenschaftlichen Beirats“ des BMWi konstituierend ?

Hochwohlgeboren – es ist Krise und mag es sein, dass tatsächlich die Gefahren drohender Barrikaden ignoriert werden? Allein in der zuletzt geradezu explodierenden Boom-Wirtschaft Chinas werden bis zu 20 Millionen Wanderarbeiter ihren Lebensunterhalt verlieren – und wenn ein 20-Millionen-Heer sich bewaffnet und auf die neuen Glaspaläste der Neo-Kapitalisten marschiert…kann dies das Initial-Feuer für einen regionalen, sogar für einen globalen Flächenbrand werden. Nicht umsonst äusserten sich jetzt US-Geheimdienstanalysten besorgt über das Gefahrenpotential von Aufständen, Unruhen und Destabilisierungen als Folge der Wirtschaftskrise. So schätzt Barack Obamas neuer Geheimdienstchef Blair dieses Sicherheitsrisiko kritischer ein als die Bedrohung durch das Terror-Netzwerks „Al Quaida“. Könnte uns in einem Mitteleuropa der wirtschaftlichen und sozialen Depression ein Szenario von Volksaufständen der Abgezockten, Abgeschobenen und Arbeitslosen drohen ? Sind vielleicht die diversen verfassungsrechtlich grenzwertigen Gesetzesvorhaben aus den Ministerien von Schäuble, Zypries und Jung in diesem Kontext zu betrachten ? Hochwohlgeboren – derartige Entwicklungen wären Horror-Szenarien und keineswegs nur dann, wenn sie in den entfernteren Regionen der nun einmal multipolaren und in jeder Hinsicht vernetzten Welt stattfänden. Niemand kann das wollen – aber wir alle wollen eine Welt, in der wir und unsere Kinder auf Basis menschenwürdiger und fairer sozialer und ökonomischer Verhältnisse gemeinsam eine humane und konsensuelle Zukunft realisieren.

Hochwohlgeboren – ja, eine echte und konsequent und dauerhaft unter staatlichem, demokratischem und interfraktionellem Schutz realisierte „Soziale Marktwirtschaft“ in der ursprünglich formulierten reinen Lehre könnte zum Erfolgsmodell nicht nur für Deutschland, sondern für Europa – und vielleicht auch für andere sich entwickelnde Regionen sein. Niemand aber kann ernsthaft zulassen, dass es erst einer Katastrophe wie der des Zweiten Weltkriegs, dass es erst des Desasters totalitärer Regimes in Folge krassester sozialer Brüche und einer daraus resultierenden Welt aus „Trümmern und Asche“ bedarf (O-Ton zu Guttenberg in seiner heutigen Rede), um gemeinsam den Mut für einen Wiederaufbau der wirtschaftlichen, sozialen und internationalen (globalen) Lebensgrundlagen aufzubringen. Aus der Geschichte zu lernen kann nur bedeuten, nie wieder ein Totalversagen der gesellschaftlichen und ökonomischen Vernunft zuzulassen. Nie wieder Zustände wie in der Weltwirtschaftskrise Ende der 20er-Jahre zu einem Inferno führen zu lassen, wie es sich in Folge bis 1945 entzünden konnte. Wir kennen die Ursachen von damals – und bedrückende Parallelen zur Gegenwart lassen sich nicht pauschal als „Panikmache“ oder demagogisches Wahlkampfgetöse vom Tisch wischen.

Hochwohlgeboren – zum Lernen ist es nie zu spät. Zum Handeln und zur klugen Wahrnehmung der vom Volk (?) verliehenen Verantwortung irgendwann schon.

*** Dieser Text und viele andere Meinungen, Ansichten und Einlassungen zum Leben jenseits des Mainstreams in: Der Freitag – das Meinungsmedium ***

(Anmerkung: „Hochwohlgeboren“ ist die offizielle Anrede eines Freiherrn – keineswegs ironisch oder sarkastisch gemeint oder als Mittel perfider Polemik. Ja, gut – einen unseren Klassenclowns riefen wir an unserem Gymnasium „Albi“…anstelle „Prinz“, wie es ihm als Herzog zugestanden hätte. Insofern ist es meiner Höflichkeit geschuldet, den Freiherrn mit „Hochwohlgeboren“ anzusprechen – schliesslich pinnten wir ja nicht vor der Chemiestunde voneinander ab…)

Die Lippenbekenntnisse des Freiherrn zum Konjunkturpaket 2 (Ankündigung) Februar 13, 2009

Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, Berlin, Blogosphere, Bundesregierung, Bundestag, Gesellschaft, Krisen-Management, Medien, News, Politik, Wirtschaftskrise.
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Vorab-Ankündigung:

Aktualisierung:       Und  H I E R die komplette Abrechnung: Sonntagsrede am Freitag, dem 13.

Heute vormittag hat der Bundestag mit der Mehrheit der Stimmen aus der schwarz-roten Regierungskoalition das Konjunkturpaket 2 beschlossen. Vor der Abstimmung hielt der neue Wirtschaftsminister, Freiherr zu Guttenberg, seine erste Rede vor dem Bundestag als Regierungsmitglied und oberster „Lenker“ unserer Wirtschaftspolitik.

Völlig klar, dass mich die Kern-Aussagen der Guttenberg’schen Rede (die live auf „Phoenix“ übertragen wurde) zum Kommentar herausfordern. Umso mehr vor dem Hintergrund der (meiner Ansicht nach zu Recht) öffentlich bezweifelten wirtschaftspolitischen und volkswirtschaftlichen Kompetenz des Karriere-Politikers zu Guttenberg. Von den immer drängenderen konkreten Herausforderungen – dramatische Umsatzeinbrüche der Industrie und Wirtschaft, finsterste Prognosen für den Arbeitsmarkt und drohender Totalschaden der globalisierten Wirtschafts- und Finanzsysteme – ganz zu schweigen.

Aktuell sitze ich über einem längeren Kommentar zu den Guttenberg’schen Ausführungen von heute vormittag – und ich will mich nicht in boulevardeskem Freiherren-Bashing disqualifizieren, sondern einige seiner Kern-Aussagen von „Durchhalte-Rhetorik“ befreien und ebenso verständlich wie fundiert konterkarieren. Vor allem werde ich den Gegensatz zwischen den grundlegenden Elementen, Maßstäben und Werten der „Sozialen Marktwirtschaft“, auf die sich zu Guttenberg in seiner Rede immer wieder gebetsmühlenartig bezog, mit den in gleicher Rede von ihm definierten Grenzen staatlichen Eingreifens herausstellen. Und damit die Inkonsequenz und Unaufrichtigkeit im Sinn eines veritablen Etikettenschwindels durch die derzeitig tonangebenden „Volksparteien“ offenlegen.

Wie unser aller neugekürter Chef-Ökonom zu Guttenberg verfüge auch ich nicht über profunde wirtschaftspolitische Kenntnisse – daher verfasse ich den heutigen Kommentar unter Berücksichtigung von und Verweis auf die historischen und wissenschaftlichen Quellen und Grundlagen. Ich bin zwar weder Minister noch Parteipolitiker – aber Journalist aus Berufung und „homo politicus“ aus Leidenschaft und Empathie.

Daher wird der hiermit angekündigte Kommentar voraussichtlich am späten Nachmittag oder frühen Abend erscheinen. Dafür aber beabsichtige ich mehr Analyse und konkrete Zuordnung der Guttenberg’schen Rede und des aktuellen Krisen-Managements von Regierung und Parteien als dies die tagesaktuellen Kommentare der Mainstream-Medien anbieten dürften.

Ich würde mich freuen, wenn meine geneigten Leser dieser Ankündigung folgen und „ein wenig später“ mit umso grösserem Interesse meinen Grundsatz-Kommentar zur Kenntnis nehmen – und ihn gegebenfalls weiter in der Blogosphere empfehlen würden. Also: wait and read much more just a little later…