Kann Englisch: ein Freiherr als Chef-Ökonom der Krisen-Republik Februar 9, 2009
Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, Berlin, Bundesregierung, Bundestag, Hauptstadt, Krisen-Management, Politik, Wirtschaftskrise.Tags: CSU, Glos, Guttenberg, Merkel, Politik, Politiker, Rücktritt, Regierung, Seehofer, Wirtschaftsminister
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Und „zooooommm…!!!“ – schon ist er da, unser neuer bundesdeutscher Polit-Superstar: Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg. Glatte zehn Jahre jünger noch als Obama und wie jener mit Asteroiden-Geschwindigkeit aus dem dunklen Polit-Universum mitten in das uns überspannende Firmament der Macht geflasht. Und nun funkelt und blitzt dieser neue Strahlemann aus Seehofers „Einsatzreserve“ nach seinem kurzen Intermezzo als CSU-Generalsekretär – und niemand könnte jetzt detailliert begründen, was den „Summa cum laude“-Juristen denn nun konkret zum Wirtschaftsminister qualifiziert.
SPIEGELonline weiß zu berichten, dass Seehofer auf einer Pressekonferenz von der Eloquenz des Auftretens des von Guttenberg auf der „Sicherheitskonferenz“ vom vergangenen Wochenende nachhaltig schwärmte („beneidenswertes Auftreten“). Besonders soll der eher bodenständig artikulierende Ober-Bayer dabei die Fremdsprachenkenntnisse von Guttenbergs hervorgehoben haben. Es stimmt schon, dass verhandlungssicheres Beherrschen der englischen Sprache eine der grundlegende Einstellungs-Voraussetzungen für Spitzenpersonal in der globalisierten Wirtschaft ist (auch wenn über die Fremdsprachenkenntnisse von so manchem bisherigen Bundesminister wohl eher der Schleier des Vergessens gelegt sein mag). Aber – sorry: das bietet heute jeder Student z.B. der naturwissenschaftlichen Fakultäten, der Informatik oder der BWL. Einfach nur Standard…eigentlich.
Über die wirtschaftlichen Qualifikationen des Glos-Nachfolgers ist allenthalben bislang nur bekannt, dass er bereits kurz nach dem Abitur als geschäftsführender Gesellschafter der familieneigenen „Guttenberg GmbH“ (Baustoff-Handel und offenbar diverse „Burgschänken“) wirken durfte. Allerdings gehörte der designierte Bundeswirtschaftsminister zwischen 1996 und 2002 (seinem Einzug in den Bundestag) dem Aufsichtsrat der „Rhön-Klinikum AG“ an, die (Stand 2/2009) 47 Kliniken an 36 Standorten in neun Bundesländern betreibt. Letzteres klingt beeindruckend, weist aber auch nicht unbedingt auf bestechende Kernkompetenzen als Ökonom hin.
Das Zentrum seiner politischen Interessen war und ist eindeutig die Aussenpolitik: so ist von Guttenberg Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe. Aber gut: Aussenpolitik ist ja nun mal (inzwischen) vor allem an wirtschaftlichen Interessen und deren strategischer Expansion und Absicherung orientiert – das wäre freilich ein Kontext, in dem der neue Wirtschaftsminister ins Raster der Ressortkompetenzen passen k ö n n t e.
Allerdings: streift man durch die auf der von Guttenberg’schen Homepage (http://www.zuguttenberg.de) abgelegten Veröffentlichungen, so finden sich nur wenige Gedanken oder Ansätze, die – Guttenbergs politische Grundausrichtung mal außen vor gelassen – wirklich Visionäres oder anderweitig Bemerkenswertes offenbaren. Glatt und im geschliffensten Polit-Wording formuliert – aber im Kern bieder, belanglos und unspektakulär. Globalisierung wird von ihm gestreift – aber immer nur unter Hervorhebung der Chancen, sich in der multipolaren „neuen Machtordnung“ nachhaltig zu positionieren. Über die – inzwischen selbst Mittelstufenschülern sowohl abstrakt wie auch höchst persönlich nachvollziehbaren – wirtschaftlichen Risiken der Globalisierung…kein Wort. Über die eher Konflikt- denn Konsenz-Potential beinhaltende Verbreiterung des Hegemonial-Strebens unter der (schon längst widerlegten) Prämisse „Anything goes“ und „The World is a Market“…kein Wort. Obwohl von Guttenberg zuletzt sowohl in „Financial Times“ oder auch der „Welt“ abgedruckt wurde – kein Wort über die Banken- und Finanzkrise. Kein Wort = kein Gedanke, keine Ideen…?
Also: wer wie Seehofer allen Ernstes den hinsichtlich seiner Wirtschafts-Kompetenz blitzblanken Wunderknaben aus oberfränkischem Adelsgeschlecht als Ideal-Besetzung (kann Englisch, kann Konversation, kann fesche Performance) in den Zeiten der dramatischsten Wirtschaftskrise seit Beginn der Industrialisierung per Amtsanspruch in diese existentielle Schlüsselrolle befördert – entpuppt sich als politischer Geisterfahrer. Einer, der blind und in der Annahme, bei seinem Navi handele es sich um einen Autopiloten, in der Rush-Hour mit Tempo 210 auf die A1 bei Köln auffährt. Und im Fond sitzt offenbar schweigend die Dame im pastellfarbenen Kostüm, sms’end sich bei Mme. Sarkozy Modetips einholend und gelegentlich nach vorne fragend: „Sind wir bald dahaaa…?“
Haben eigentlich weder Parteien noch unsere Mainstream-Medien begriffen, dass ein von sowohl Wirtschaftskrise, industriellen und wirtschaftlichen Struktur-Revolutionen und immer massiver zu Tage tretenden sozialen Brüchen bedrohtes Land es sich überhaupt nicht leisten kann, per Schnelldekret einen slick-smarten Von-und-zu auf einen der kritischsten Entscheider-Sessel zu katapultieren ?
Nichts gegen junge Köpfe und unverbrauchte Talente (au contraire !) – aber es wäre eine Frage der Staatsräson gewesen darauf zu achten, dass diese jungen Köpfe mit frischen und unkonventionellen Ideen und Konzepten bestechen. Oder durch maßgebliche Beiträge in einem im aktiven Diskurs stehendes Netzwerk überparteilich und interdisziplinär engagierter Profis und Wissenschaftler. Und weniger mit englischem Sakko-Schnitt, blendend gefletschten Zahnreihen und smartem Parkett-Geplauder.
Ich wünsche dem neuen Wirtschaftsminister Glück (!!) – weniger aus politischem Grundkonsens, sondern weil mir um unser aller wirtschaftliche und soziale Nahperspektiven Angst und Bange wird.
(Spiegel des von mir heute auf www.freitag.de verfassten Blog-Eintrags)
Fürsorge-Opfer Glos: Chronik eines öffentlich erlittenen Burn-Outs? Februar 8, 2009
Posted by etiennerheindahlen in Berlin, Bundesregierung, Bundestag, Ethik, Gesellschaft, Hauptstadt, Krisen-Management, Politik.Tags: Burn-Out, CSU, Ethik, Glos, Merkel, Politik, Politiker, Rücktritt, Regierung, Seehofer, Stoiber, Wirtschaftsminister
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Der traurige Glos will oder kann nicht mehr. Dann darf er nicht resignieren – und jetzt doch. Für mich stellt sich die Frage: hat denn niemand im Kreis der „Regierenden“ gemerkelt, dass der Mann schon lange ausgebrannt und leer ist ? Abgesehen von der Fürsorge- und Treuepflicht der höchsten Wahl-Beamtin für uns, den (eigentlichen) Souverän dieses Staats – wie wird eigentlich die Fürsorgepflicht für den „Staatsbediensteten auf Zeit“ Glos wahrgenommen…?
Flashback in time. Frau Merkel sitzt in der Berliner Elefantenrunde und nimmt wie viele andere die merk- und denkwürdigen Machtansprüche des Gerhard Sch. zur Kenntnis. Kopfschüttelnd und äh-schnaubend neben ihr: der Bayern überqualifiziertester Landesvater aller Zeiten, Edmund St. .
Nur Stunden später stehen folgende Absichtsbekundungen fest: die CDU/CSU will mit der SPD in Form einer grossen Koalition regieren. Mit dabei als prominenter „Super-Minister“: Edmund St., der unter anderem als Wirtschaftsminister den Deutschen deren Wohlstand durch eine neue, digital blühende und global wegweisende Wirtschaft zu sichern und vermehren verspricht. Nun hat er sich ja oft versprochen, der Bayern-Edi – und auch hier erweist sich sein Versprechen als … ja…äh, Missver…sprechen…? Er zieht seine Zusage als Doppel-Minister zurück. Und der einstige Müller und in Sachen parlamentarischer Gestaltungsarbeit eher mehlbleich gebliebene Michael Glos muss als ranghöchster, als christlich-sozialer Ober-Bayer für seinen Landesvater in die Bresche springen.
Von Anbeginn an blieb Glos blass. Presse-Auftritte und TV-Statements klangen sonor, ruhig und in jeder Hinsicht unaufgeregt. Was in anderer Konstellation ja als nicht unangenehm gewertet werden mag, führte im Bezug auf Glos bald zu der Annahme, dass der Christsoziale entweder mit jeder Menge Gottvertrauen – oder im Bewußtsein, die „heilenden Eigenkräfte der Wirtschaft“ würden es schon richten, sein Amt wahrnahm.
Zeit-*Schnipp*: Die Immobilien-Krise in den USA wird zur Banken-Krise, die Lehman-Insolvenz löst eine Lawine aus. Und es ist nicht nur Hardcore-Ökonomen aufgrund der hinreichend bekannten Verflechtungen des globalen und virtualisierten Finanzsystems klar, dass die Lawine nicht im Nordatlantik versinken wird. Doch selbst mitten im Blizzard, als Merkel und ihr Finanzminister die ersten Schirme aufspannen – steht Glos unbeteiligt daneben. Äussert sich in Interviews fast einsilbig, wird immer stiller.
Wer die Bilder aus den letzten Wochen, die einen auf der Regierungsbank in sich zusammen gesunkenen Michael Glos zeigten, vor Augen hat: der Mann ist völlig ausgebrannt. Schon länger. Vielleicht sogar traumatisiert. Da mag oder da kann einer nicht mehr.
Die Merkel – nur wenige Armbreit daneben…hat die sich fürsorglich gerierende Bundeskanzlerin den waidwunden Glos an ihrer Seite (oder am Bein) nie wahrgenommen ?
Was ist oder war denn eigentlich mit des Müller-Michels einstigem Bank-Kollegen und nunmehrigen Doppel-Boß ? War Seehofer mit seinem eigenen Karriere-Management zu sehr beschäftigt ? Er, der doch selbst vor noch nicht allzu langer Zeit nach massivem Zusammenbruch dem „Boandlkramer“ nur knapp entkam ? Wie gehen „die da oben“ eigentlich mit „ihresgleichen“ um ?
Abgesehen davon, dass weder CSU noch CDU für den durchaus absehbaren Fall des zusammenbrechenden Wirtschaftsministers einen personellen „Plan B“ auf dem Schirm hatte. Wie man für so viele – zum Teil schon wesentlich länger absehbare Szenarien – keinen Notfall-Plan hatte. Von einer Strategie ganz zu schweigen. Man mag über politische Inhalte oder Schwerpunkte ja trefflich debattieren und disputieren – die Minima für professionelles Staats-Management sollten aber allgemein für alle verbindlich sein.
Ich meine, die Affäre um den ausgemahlenen Müllermeister lässt bedenkliche und deprimierende Rückschlüsse darauf zu, mit welcher Geisteshaltung unsere ranghöchsten Repräsentanten erst Menschen und Schicksalen, die nicht zu ihrer Polit-Kaste gehören, umgehen.
Wording-Switch: von der „Abwrack-Prämie“ zur „Umwelt-Prämie“ Februar 7, 2009
Posted by etiennerheindahlen in Bundestag, Fernsehen, Gesellschaft, journalism, Journalismus, Marketing, Media, Medien, News, Politik, PR, TV, Umwelt, Wirtschaftskrise.add a comment
Mich bewegt seit gestern die Frage, von wem, wann und vor allem wo die Anweisung herauskam, die als „Abwrack-Prämie“ eingeführte Subvention der Automobil-Branche in „Umwelt-Prämie“ umzuwandeln. Wenn ich die Dinge nicht völlig falsch verstanden habe, sollte doch der Exportrückgang der deutschen Auto-Hersteller mittels der 2.500 €-Prämie kompensiert werden. An die Umwelt hat doch bei dieser – mit reichlich heisser Nadel genähten – Ad Hoc-Aktion der Regierung niemand gedacht. Woher stammt also dieses Wording und wieso adaptieren unsere Medien – und zwar offenbar ausnahmslos – diese „Sprachregelung“ ?
Bauerfeind auf 3sat: die Moderatorin mit dem Fensterklick… Februar 7, 2009
Posted by etiennerheindahlen in 3sat, Fernsehen, Fernsehkritik, Innovations, Internet, journalism, Journalismus, Kult, Kultur, Media, Medien, TV, TV-Sendungen.Tags: 3sat, Avantgarde, Bauerfeind, Berlinale, Culture, Experimente, Innovation, Kids, Kultur, Mainstream-Medien, Nerds, Web-TV
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Frl. Bauerfeind ist telegen – das steht ausser Frage. Sie wirkt jung, trendy und allein die Tatsache, dass sie ihren „media fame“ einem (seinerzeit) innovativen Web-TV-Window verdankt, prädestiniert sie zu einem möglichen Anchor für die längst zum Internet abgewanderte Gener@ion21.
Kultur – egal ob „Hochkultur“ (whatever that may be) oder Pop – ist aber ein glattes Parkett. Und auch im Kultur-Journalismus reicht es nicht, „irgendwie“ zur Szene der Kultouristen zu gehören.
Gut dran ist, wer in nach journalistischen Handwerksregeln (z.B. Recherche, Interviewtechnik, Empathie) geschustertem Schuhwerk sich festen Stand auf der glatten Kultur-Bühne verschafft. Vor allem, wenn er bzw. sie mit dem Anspruch, ebenso souverän wie faszinierend zu informieren und zu unterhalten, eine cross-mediale Freestyle-Performance auf’s Parkett legt. So ist „Bauerfeind“ (das Format) zwar optisch und strukturell ein durchaus faszinierendes Experiment.
Wenn das Format aber nicht nach drei oder vier Ausgaben in „der Zielgruppe“ (wie immer definiert) nach Quote und Relevanz durchfallen soll, dann wäre „der Bauerfeind“ (der TV Personality) eine ebenso experimentierfreudige wie (kultur-)journalistisch kompetente Redaktionsleitung zu wünschen. Denn letztlich mag nur der Mix aus Credibility, Authentizität u n d Kompetenz die Akzeptanz sowohl bei Nerds, Kids & Culture Freaks ermöglichen.
Liebe 3sat- und sonstige Programmdirektoren – lasst „Bauerfeind“ (Format und Kopf) doch bitte lernen, reifen – und dann mit innovativen CrossFlips ganz vorne auf der Bühne landen.
WackelCam, Achsensprünge und grosses Kino Februar 5, 2009
Posted by etiennerheindahlen in ARD, Berlin, Berlinale, Fernsehen, Fernsehkritik, Hauptstadt, Journalismus, Kultur, Medien, TV, TV-Sendungen, TV-Unarten.Tags: Akin, Ammer, Berlinale, Cam, Festival, Film, HD, Karmakar, Kultur, RBB, Tykwer
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Es ist „das grosse Kultur-Ding“ in Berlin und es geht um Film, Filmer und Gefilmte und natürlich – um Kreativität, die Zuschauer berühren und bewegen soll. It’s Berlinale und so freute ich mich, als ich gerade „aus Versehen“ auf „Eins Festival“ das „Berlinale 2009 Tagebuch“ des RBB erwischte. Die Freude währte nur wenige Momente, dann wähnte ich mich in einem Cross-Over-Dummy à la „Polylooks“-Filmästhetik meets „Videosportgruppe Niederkrüchten“ (die Niederkrüchtener mögen mir verzeihen). Zwei Kameras, ein Stativ bzw. eine SteadyCam-Unit. Kleine (und an sich schon sehr feine) HD-Cams im Einsatz und ambitionierte (Jung-?)Kameraleute. WackelCam-Sequenzen wie in den schlimmsten MTV-Pioniertagen Mitte der 80er. Knapp daneben getroffene CloseUp-Einstellungen als Zwischenschnitte in O-Tönen. Haufenweise Achsensprünge und schlicht und einfach nur als Schnittfehler zu bezeichnende Schnittfolgen. Ob der Bruch jeglicher Bild- und Schnittregeln wohl revolutionären Innovationsgeist junger, wilder TV-Kulturrebellen symbolisieren oder gar vermitteln sollte…? Sorry, aber – dann doch konsequenterweise gleich das ganze Format mit ner auflösungsstarken Handy-Kamera drehen.
Klar ist das jetzt äusserst subjektives Kritikastern – allerdings eines nicht eben konventionellen TV-/Videoprofessionellen. Aber es ärgert mich sehr, wenn ich Beiträge oder Formate sehe, deren Bildsprache sich auf reinen „Es-muss-ruckeln-und-zappeln-und-immer-wieder-knapp-daneben“-Aktionismus reduziert.
Wie modern, unerwartet, unkonventionell und vor allem kontextstiftend gedreht und geschnitten werden kann – lässt sich am Beispiel des ARD-Literaturmagazins „Druckfrisch“ (Gestaltung: Andreas Ammer) betrachten. Sicher: Bildsprache und Gestaltungsstil sind in ihrer Bewertung wesentlich von individuellem Geschmack abhängig. Aber gerade weil Regisseure wie Tykwer, Karmakar oder Akin mit ihren Filmen (und hier nicht nur mit Dramaturgie und Story-Entwicklung – sondern vor allem auch mit ihrer Bildgestaltung und Kameraführung) die „Berlinale“ in den vergangenen Jahren wieder zum innovativen Film-Festival renovierten, schmerzt diese Art von filmischer Filmberichterstattung (sorry, aber es wäre verdammt wohltuend, in diesem Zusammenhang den Begriff „Feature“ nutzen zu können) umso mehr.
WackelCam, megacooler Wir-sind-so-respektlos-Anspruch und handwerklich anspruchsvollstes Kino – passen sowas gar nicht zusammen. Lust auf mehr Ausgaben des „Berlinale“-Tagebuchs des RBB kommen da nicht auf. Da klick ich mich im Zweifel lieber durch Blogs und Filmportale.
P.S.: Vielleicht schau ich aber heute nacht doch noch mal rein – ist ja möglich, dass die KollegInnen unter einer Art Premieren-Angst „litten“. Ausserdem: ich bin reichlich neugierig…
Dank Krisenknick wieder back-in-track… Februar 5, 2009
Posted by etiennerheindahlen in Bahn, Gesellschaft, Internet, Journalismus, Medien, News, Politik.Tags: Alpha-Zirkel, Bahn, Datenabgleich, FAZ, ftd, Jonet, Mainstream-Medien, SpOn
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Das Krisen-Jahr (?) hat begonnen und prompt gehen im PR-Bereich meine Aufträge zurück. So bleibt also (mehr als ausreichend) Zeit, um sich polymedial (parallel div. Nachrichten-Sender, aktuelle Webportale (z.B. SpON, sueddeutsche.de, ftd.de, faz.net, derstandard et al sowie Jonet und Blogs) durch Aufmacher und Hintergründe des ressortübergreifenden Nachrichtengeschehens zu klicken oder zappen.
Ein nicht geringer Teil dieses „Geschehens“ – oder dessen, was vom „tatsächlichen Geschehen“ publik wird – lässt mich nur noch staunen. Umso mehr gerate ich ins Staunen, wenn ich die Wellenkämme der beinahe zeitgleich heranrollenden Schlagzeilen „mit Anhang“ sehe und mich frage, warum nur ein relativ kleiner „Alpha-Zirkel“ der Gattung Mainstream-Medien in der Lage und / oder willens ist, hinter den Schlagzeilen weiter und tiefer zu recherchieren. Und damit die Stories nicht nur „pflichtschuldigst“ (also: mit Blick auf die ebenso quoten-/traffic-heischenden Mitbewerber) anhandelt – sondern recherchiert, weiterentwickelt, aufklärt und die wahren Hintergründe ermittelnd veröffentlicht. Im Sinne von: publizieren als grundlegendste Aufgabe jeglicher Form von Medium.
Beispiele, die mir in der Journalisten-Seele brennen:
Stichwort „Datenabgleich bei der Bahn“: Welche Erkenntnisse über etwaige Korruptionsfälle lassen sich durch den Vergleich von Name, Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung (der Mitarbeiter) mit Name, Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung von „Bahn“-Auftragnehmern erzielen ? Dass Lokführer Max Müller (Name fiktiv) aus Musterstadt sein privates Girokonto bei der Sparkasse Musterstadt hat – und das Gebäudereinigungsunternehmen „Alles Sauber“ (Name fiktiv) aus Musterstadt ebenfalls Kunde der Sparkasse Musterstadt ist? Das allein stellt selbst unter misstrauischster Betrachtung einen Anfangsverdacht bezüglich einer möglichen Korruptionstat dar.
Ein reiner Abgleich der Basis-Daten bringt sicher keine Erkenntnisse – es sei denn, die Bahn verfügte über a) Verbindungsdaten der privaten Telefonanschlüsse ihrer Mitarbeiter und/oder b) über Daten des Kontoverkehrs von sowohl Mitarbeitern als auch Auftragnehmern. Gegebenenfalls wären noch Protokolle des (privaten) eMail-Verkehrs der Bahn-Mitarbeiter (könnte eigentlich die Bahn als Staatsunternehmen (alle Gesellschafteranteile gehören der Bundesrepublik Deutschland) quasi im Rahmen einer Art „Amtshilfe“ von anderen Dienststellen den „Bundestrojaner“ (so dieser schon existiert) ausleihen und nutzen?) hilfreich im Sinne einer internen Aufklärung bzw. Abklärung.
Wie soll ein Datenabgleich in der von der Bahn AG angegebenen Form etwaige Korruptionsfälle offenbaren bzw. deren Ermittlung ermöglichen?
Warum also stellt kein Kollege / keine Kollegin diese eigentlich simple Frage dem Verkehrsminister, dem Bahn-Vorstand, der Bahn-Pressestelle oder auch den Gewerkschaftsvertretern ???
Aber gut (oder eher: nicht gut) – es geht ja primär um gewinnoptimiertes Betreiben eines Geschäfts und weniger um das gewinnoptimierte Realisieren einer gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Verantwortung.
Mais, lies and video-tapes – Polizei-Armee zur freien Verfügung Juni 22, 2007
Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, Berlin, Bundesrat, Bundestag, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, Demonstrationen, G 8, Genmais, Gesellschaft, Grundgesetz, Heiligendamm, Innenausschuß, Innere Sicherheit, Journalismus, Jung, Luftwaffe, Netzwerk Recherche, Objektschutz, Politik, Reddelich, Terroristen, Tiefflüge, Tornado, Tornados, Verfassung.add a comment
Der beste Schutz vor Luftangriffen besteht darin, die Flugzeuge gar nicht erst in die Nähe ihres Zielobjekts vordringen zu lassen. Doch obwohl sich der einstige Obergefreite und Offiziers-Anwärter Franz-Josef Jung als Geschützführer a.D. des Flugabwehr-Bataillons in Lorch am Rhein mit den Grundlagen der Luftverteidigung auskennen müsste, scheint er sich als jetziger Verteidigungsminister wohl der politischen Lufthoheit wohl etwas zu sicher gewesen zu sein. Im Innenausschuss des Bundestages musste am Mittwoch Staatssekretär Christian Schmidt eingestehen, dass im Rahmen hoheitlicher „Amtshilfe“ nicht nur das Camp der G 8-Kritiker in Reddelich sowie drei andere Zeltplätze von Luftwaffen-„Tornados“ fotografiert wurden – sondern auch zwei „Fennek“-Spähpanzer eine Genmais-Anlage bei Heiligendamm überwachten.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,489914,00.html
Obwohl die detaillierte Anfrage auf „Amtshilfe“ durch see-, luft- und landgestützte Kräfte der Bundeswehr durch das Land Mecklenburg-Vorpommern bei Offiziersanwärter a.D. Jung am 13. Mai eingegangen war, berichtete ein BMVg-Vertreter am 23. Mai auf Anfrage im Bundestag lediglich von „ausschließlich Transportaufgaben“, mit der die Bundeswehr im Rahmen „technischer Amtshilfe“ die Innenbehörden unterstützen werde. Jetzt klagen die Grünen, das Parlament sei „belogen worden und zwar ganz bewusst“.
In Mecklenburg-Vorpommern wird auf 238 Hektar Gen-Mais angebaut – mit Ausnahme der Versuchsflächen der „Bundesanstalt für Züchtungsforschung an Kulturpflanzen“ (BAZ) bei Groß Lüsewitz http://www.bafz.de/baz2006V4/index.php?id=52 werden die von Umweltschützern kritisierten Freiflächen von privaten Betrieben unterhalten. In der Begründung für den Einsatz der insgesamt elf Spähpanzer „Fennek“ des Augustdorfer Aufklärungs-Bataillons 210 hatte das Verteidigungsministerium erklärt, es handele sich um „technische Amtshilfe“, wie sie unter bestimmten Voraussetzungen durch Artikel 35 des Grundgesetzes gedeckt wird. Jetzt stellt sich heraus, dass zwei „Fennek“-Trupps mit ihren Wärmebild-Kameras zur Überwachung von Genmais-Feldern eingesetzt wurden.
Bereits im Dezember 2001 hatten die Bundesländer Bayern und Sachsen im Bundesrat mit einem Änderungsantrag den Einsatz der Bundeswehr auf dem Gebiet der Bundesrepublik gemäß Artikel 35 erweitern wollen.Kern: künftig sollten die Streitkräfte nicht nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall oder im Fall des inneren Notstands (gemäß Artikel 87a GG) die Polizei entlasten. Vielmehr auch in Situationen, in denen die Polizei von Bund und Ländern aufgrund einer Vielzahl an gefährdeten Objekten entlastet werden muß oder aufgrund der Art der Gefährdung die „besonderen Fähigkeiten und Mittel der Streitkräfte benötigt werden“. Nur wenige Wochen nach den Anschlägen des 11. September bezogen sich die Beckstein und sein sächsischer Amtskollege insbesondere auf mögliche Attacken aus der Luft, wollten aber mit dem geänderten Grundgesetz neben dem Einsatz von Transport-, Sanitäts und ABC-Abwehrkomponenten auch den Einsatz „von Panzerfahrzeugen und dergleichen“ ermöglichen. Der Antrag scheiterte im Bundesrat. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/BBD993-01.pdf
Unabhängig von der Fragwürdigkeit, ob die Flächenüberwachung von Anfahrt-Strassen zum G 8-Gipfel nicht durch die mit Infrarot-/Wärmebildkameras ausgerüsteten mobilen Einheiten von Bundespolizei und Zoll hinreichend gewährleistet wäre: stellen Genmais-Felder wirklich Objekte dar, die unter die Definition der durch die Exekutive schützenswerte Objekte fallen. Die Sicherheit von Liegenschaften und Anlagen im Besitz von Privatpersonen oder privatwirtschaftlichen Unternehmen obliegt dem Eigentümer -Atomkraftwerke bestimmte Telekommunikationseinrichtungen können eine Ausnahme darstellen. Was also haben Polizei oder gar Bundeswehr mit dem Schutz von Genmais-Feldern zu tun? Umso skurriler vor dem Hintergrund, dass seit Jahren das BMVg den Schutz eigener Objekte und Liegenschaften massiv privatisiert hat und Bundeswehr-Kasernen von zivilen Wachfirmen sichern lässt.
So waren durchaus Versuchsflächen mit erbgutveränderten Pflanzen durchaus im Vorfeld der G 8-Aktionen ins Visier der Aktivisten geraten http://www.deu.anarchopedia.org/index.php/G8-Aktionskarte – etwaige Hinweise auf geplante Straftaten (Sachbeschädigungen etc.) hätten allerdings Ermittlungen der Länderpolizei Mecklenburg-Vorpommerns nach sich ziehen können, aber keinesfalls präventiven Objektschutz durch Polizei oder Kräfte der Bundeswehr. Selbst w e n n der freistaatliche (!) Vorstoss aus dem Jahr 2001 oder die späteren „Initiativen“ von Innenminister Schäuble zugunsten von Bundeswehr-Einsätzen im Inneren Erfolg gehabt hätten, wären Spähpanzer zum Schutz von Gen-Feldern rechtlich wohl eher unmöglich.
Genauso unmöglich wie die vom BMVg eingeräumten insgesamt sechs „Fotosessions“ von Luftwaffe-„Tornados“ über Reddelich sowie weiteren Camps der G 8-Kritiker. Staatssekretär Schmidt betonte, eine Kommissarin der einsatzleitenden „Kavala“ hätte sich bei der Luftwaffe die benötigten Abzüge der Camp-Schnappschüsse abgeholt, auf denen keine Details von Menschen oder Autokennzeichen erkennbar gewesen wären. Interessanterweise hatte das Ministerium noch vor wenigen Tagen behauptet, die Camps seien nicht Ziele der „Aufklärungs-Mission“ der Kampfjets gewesen. Es stellt sich die Frage, ob die Auflösung der „Tornado“-Bilder so miserabel war, dass Details am Boden nicht erkennbar waren. Oder ob die Soldaten der Luftbildauswertung zum Schutz des Rechts am eigenen Bild bzw. der Privatsphäre und weiterer Grund- und Bürgerrechte identifizierbare Gesichter und Kennzeichen anonymisiert haben, bevor die Abzüge der Polizistin übergeben wurden. Spannend wäre für Parlamentarier und Öffentlichkeit, wenn die Videos bzw. Luftaufnahmen der „Tornado“-Aufklärer im unbearbeiteten Original vorgelegt werden würden. Schliesslich hat die Öffentlichkeit diese kostspieligen Foto-Ausflüge ja mit Steuermitteln bezahlt.
An dieser Stelle haben sich schon jetzt so viele Fragen ergeben, dass die Suche nach Antworten eindeutig eine lohnenswerte Aufgabe für die geschätzten KollegInnen des „Netzwerk Recherche“ http://www.netzwerkrecherche.de (…Leyendecker hilf…!) darstellen würden. Da ich aber – weder in diesem Blog noch aktuell für auftraggebende Medienunternehmen – für eine solch intensive und objektive Recherche die notwendige Zeit aufbringen kann und will…bleibt es wohl doch nur der geringen Zahl an motivierten Volksvertretern in den Parlamenten überlassen, die allerdings demokratieerhaltenden und somit staatstragenden Antworten aufzuklären. Jenseits parteipolitischer Taktik und diesseits des Bürgerrechts auf Transparenz und Information.
„Tornado“-Fotosession: Gibt Ministerium illegale Flugbewegungen zu ? Juni 19, 2007
Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, Berlin, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, Demonstrationen, G 8, Gesellschaft, Grundgesetz, Hauptstadt, Heiligendamm, Innere Sicherheit, Journalismus, Jung, Luftrecht, Luftwaffe, Medien, Politik, Reddelich, Tiefflüge, Tornado, Tornados, Web 2.0.2 comments
Es ähnelt immer mehr einer erzwungenen Landung auf der Rollbahn der Tatsachen: mindestens einer der beiden Luftwaffe-„Tornados“, die im Rahmen einer umstrittenen Aufklärungs-Mission vor dem G 8-Gipfel das Camp der Demonstranten in Reddelich überflogen, hat die in Friedenszeiten gültige Mindestflughöhe von 150 Metern unterschritten. Zumindest will das SpOn http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,489492,00.html erfahren haben.
Die Auswertung der Flugschreiber habe ergeben, daß die Besatzungen sogar eine akustische Warnung ignoriert hätten. Während das Ministerium dem „Spiegel“ gegenüber diese Details nicht kommentieren wollte, sollen die Bundestagsabgeordneten morgen entsprechend informiert werden.
Wie bereits in https://etiennerheindahlen.wordpress.com/2007/06/13/tornado-einsatz-uber-anti-g-8-camp-verstos-gegen-militarisches-luftrecht bemerkt, könnte auch das Ergebnis der Flugdaten-Auswertung noch die eine oder andere Überraschung bergen. Vorausgesetzt, die Abgeordneten fragen nach. Was wiederum voraussetzen würde, daß die Abgeordneten in Sachen militärischer Luftfahrt und Einsatzdokumentationen von Luftfahrzeugen der Luftwaffe sachkundig wären. Und noch weiter vorausgesetzt, daß sie nicht der CDU-/CSU-Fraktion angehörten.
Viele Voraussetzungen – aber insgesamt die Voraussetzung dafür, daß am Ende nicht nur die Piloten der „Tornados“ alleinverantwortlich als „bad guys“ auf der Piste bleiben. Obwohl zwar jeder zivile und militärische Luftfahrzeugführer immer die Letztverantwortung trägt, sieht es ja beim Militär im Detail etwas anders aus. Der Flugauftrag in Verbindung und auf Basis der luftrechtlichen Vorschriften ist ein den „Pilot in Command“ bindender Befehl – wenn im Flugauftrag aber direkt oder indirekt ein Verstoß gegen geltendes Luftrecht enthalten wäre, dürfte der Luftfahrzeugführer diesen Befehl nicht ausführen. Die von SpOn zitierten disziplinarrechtlichen Maßnahmen gegen die Piloten deuten aber darauf hin, dass der „Donnerhall“ der „Tornado“-Fotosession über Camp Reddelich wohl nur bei den Besatzungen einen konsequenten Nachhall haben wird.
Schmerzfrei: ARD-„Tagesschau“ jubelt über Sieg von Doping-Sünder Juni 17, 2007
Posted by etiennerheindahlen in ARD, Doping, Fernsehen, Fernsehkritik, Gesellschaft, Journalismus, Media, Medien, NDR, Politik, Prominente, Radsport, Tagesschau, TV, TV-Sendungen, Zabel.add a comment
Merken die ARD-Sportjournalisten noch was…??? Grad eben in der Tagesschau jubelt ein offenbar euphorisierter Sport-Redakteur und mit kaum zu unterdrückendem Helden-Pathos in der Vertonerstimme über den Sieg von Erik Zabel (jahaaa…genau DEM Zabel) bei der „Tour de Suisse“.
Doping – war gestern.
Hervorragend inszenierte PR-Pressekonferenz mit Krokodilstränen und soapdarstellerverdächtigem „Schluck…!“-Schweigen – vergessen.
Distanz zu den „sportlichen“ Leistungen der – bis zur verjährungsfristbewussten Geständniswelle – herausragenden Athleten – ach, Spielverderber…die Rad-Helden sind ja schon auch tolle Burschen.
Haben die keine Chefredakteurs-/CvD-Schalten mehr…? Sitzen da keine Journalisten – sondern Verwalter, Manager, Statthalter und willfährige Infotainment-„Macher“ drin? Hauptsache es flimmert auf dem Schirm und wir können uns als Claqueure kollektiven Jubels profilieren…?
Es ist empörend, wie die „Karawane“ weiterzieht. Was schert uns das Doping von gestern – Zabel hat ja sein „Ehrenwort“ gegegeben. Komisch nur, dass Kollege Basso da ein wenig konsequenter war – und prompt gesperrt wurde. Und was tut sich aktuell seitens des für Sport zuständigen Sicherheits-Minister Schäuble? Im Radsport würde seine eingeschränkte Variante der „Unschuldsvermutung“ wohl eine höhere Trefferquote erzielen.
Aber – Halt ! Es geht ja um „deutsche Helden“. Und die braucht das Publikum, die braucht das gegebenenfalls immer unruhiger murrende Volk. Also – jovial über „Kavaliersdelikte“ hinweg zwinkern und schön Lorbeer-Kränze und „gelbe Trikots“ feiern und preisen. Wobei zum Begriff „gelbes Trikot“ mir seit geraumer Zeit eher „Urinproben“ auf dem Assoziations-Radar erscheinen.
Ach ja: womit werden eigentlich ARD-Sportredakteure und CvDs gedopt, um so schmerzresistent und bar jeglicher Distanz zu unsportlichem und statt dessen millionenschwerem PR- und Werbe-Business den „Dope-und-Spritzen“-Zirkus promoten zu können?
Beobachtungen & Bemerkungen 