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ATTIKA 020: Provokationen & Thesen März 3, 2009

Posted by etiennerheindahlen in Bürger-Journalismus, Blogosphere, Communities, Ethik, Fernsehen, Fernsehkritik, Gesellschaft, Grundgesetz, Internet, IPTV, Journalismus, Krisen-Management, Kultur, Marketing, Media, Medien, Medienpolitik, Politik, Thesen, TV, Verfassung, Web, Web 2.0, Werbung, Wirtschaft.
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Fünf Thesen und Lösungsansätze

A T T I K A 0 2 0

Wir befinden uns im Anfangsstadium einer weltweiten Krise, die bei weitem nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen beinhaltet. Die Finanz- und Wirtschaftskrise könnte weltweit die Zustände und Perspektiven der unterschiedlichen Gesellschaften und Sozialstrukturen nachhaltig verändern – vermutlich allerdings nicht zum Vorteil des Grossteils der jeweiligen Bevölkerungen.

Von welchem Ende der Gesellschaft aus auch immer betrachtet: sich in den Chor derjenigen einzureihen, die ausschliesslich die Krise und ihre unmittelbar absehbaren Folgen bejammern, nutzt so gut wie niemandem. Abgesehen von den Mitgliedern einer überschaubaren Gruppe von Krisengewinnlern – politischen wie wirtschaftlichen.

Es ist unser aller Interesse, dass schnellstmöglich Ideen und Konzepte zur Überwindung nicht nur der sichtbaren Risse und Verwerfungen unserer Verhältnisse entwickelt, veröffentlich und auf breiter Basis diskutiert werden. Um dann im breitesten gesellschaftlichen wie politischen Konsens realisiert werden zu können. Um für Regierung wie Unternehmen und ebenso für Bürger den Weg in eine demokratische, aufgeklärte und gerechte Zukunft auf Basis einer globalen Wissens- und Informationsgesellschaft zu weisen.

Daher habe ich zu den fünf Themen Medien, (Welt-)Wirtschaft, Wachstumsglauben, gesellschaftliche Aussöhnung und globale Gesellschaft Thesen entwickelt, die zum Teil radikal anmutende Vorschläge, Ideen und Forderungen enthalten. Wahr ist, dass diese Thesen provozieren, thematisieren und polarisieren sollen. Ich werde in unregelmäßigen Abständen diese Thesen unter dem Konzept-Dach „Attika 020“ in meinem Blog veröffentlichen. Ziel ist es, mit diesen Gedanken und Anregungen eventuell eine breitere Diskussion in der Blogosphere und ebenso in verschiedenen etablierten Communities anzuregen.  Heute meine erste These als erstes von insgesamt zehn Treatments zum Themenfeld „Medien und ihre Bedeutung für eine demokratische Gesellschaft“  .

Herodot 020

Rückkehr der Medien als demokratisches Korrektiv – These 1

Gesetzliche (steuerrechtlich relevante) Kategorisierung in journalistisch-kulturelle Medien und Unterhaltungs-/Werbe-Medien

Etwa seit Mitte der 80er-Jahre erfuhren etablierte und neu entstandene Medien aller Medienformen von „Vollangeboten“ mit der inhaltlichen Breite der klassischen Ressorts (Nachrichten, Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Lokales/Regionales) eine Distinguierung hin zu zielgruppen-fokussierten „Schwerpunkt-Angeboten“.

Vor allem traditionell- klassisch orientierte Medien haben bis in jüngste Zeit noch die gesamte Themenpalette des journalistischen „Vollangebots“ publiziert. In der Mehrzahl der jüngeren Medientiteln hingegen wurde teils schon bei der Konzeption auf populäre, deutlich boulevardorientierte Inhalte und Angebote gesetzt. Dies gilt vor allem für die etwa seit der Jahrtausendwende gelaunchten Internet-Angebote – sowohl für die Online-SpinOffs etablierter Titel wie für News- und Web 2.0- geprägte Portale; darunter auch solche, die sich lediglich einer eingeführten Medien-Marke bedienten und ansonsten aber mit den im Print-Bereich oder in TV-/Hörfunk-Programm parallel publizierten Inhalten nicht viel gemein haben.

Das gegenwärtige Resultat dieses Spaltungs- oder Evolutionsprozesses sind zwei Kategorien von Medienangeboten: Medien mit journalistisch-kulturell relevanten Inhalten. Und Medien mit vorwiegend der Unterhaltung dienenden Inhalten beziehungsweise Inhalten, die ein für die Refinanzierung des Mediums optimiertes werbliches Umfeld darstellen.

Diese unterschiedlichen Kategorien beinhalten folglich sich deutlich unterscheidenden Wert für die Entwicklung der Gesamtgesellschaft hin zu einer politisch aufgeklärten, von sozialer wie ethnischer Herkunft emanzipierten Informations- und Wissensgesellschaft. Journalistisch-kulturelle Inhalte können von hohem Wert für Bildung, Entwicklung und Selbstverständnis im Sinn demokratischer und gesellschaftlich-humanistischer Kultur sein, die als Teil der Grundlage für die Zukunft einer gerechten wie solidarischen globalen Gesellschaft angesehen werden kann.

Deutlich als Unterhaltungs-/Werbe-Medien ausgerichtete Medienangebote hingegen beinhalten lediglich eine Art simpler „Win-Win“-Situation: während einem breiten Publikum Inhalte, die ausschließlich der anspruchslosen Unterhaltung und Zerstreuung dienen, angeboten werden – können die Eigentümer der Medien in Kooperation mit der auf Werbung angewiesenen Wirtschaft im Gegenzug massenkompatible Produkte vermarkten und so entsprechende Umsätze generieren. Selbst vor der Annahme, dass diese ökonomischen Impulse als Teil des Wirtschaftssystems indirekt auch dem Publikum zu gute kommen, ist der gesellschaftliche Wert der reinen Unterhaltungs-/Werbe-Medien deutlich geringer als jener der journalistisch-kulturellen Medien mit ihren die Bildung und Entwicklung einer aufgeklärten, demokratischen Zukunftsgesellschaft fördernden Inhalten.

Aus diesem Grund sollte es eine für das Publikum deutlich identifizierbare und für die Medieneigentümer bzw. ihre Werbepartner auch wirtschaftlich relevante Unterscheidung der Medienangebote geben: als „Information“ klassifizierte Medien und als „Werbung“ eingestufte Angebote.

Den „Informations“-Medien könnten steuerliche Begünstigung und (gerade im Fall von aufgrund zahlenmässig kleineren „Zielgruppen“ wirtschaftlich benachteiligten Medienangeboten) staatliche Subvention gewährt werden. Eine solche Medienförderung hat zum Beispiel in Österreich den Bestand der vom dortigen Publikum nach wie vor wahrgenommenen Medien-und Meinungsvielfalt – vor allem im Print-Bereich – ermöglicht. Und dies, obwohl in Österreich früher und umfassender (teils auch deutlich innovativer) das Internet als Kommunikations- und Medienzukunft realisiert wurde – von Medienanbietern wie von einem breiten Publikum.

Im Gegensatz zu den „Informations“-Medien sollte den als „Werbung“ kategorisierten Medienangeboten eine „Ausgleichs-Steuer“ auferlegt werden. Die Höhe dieser Steuer ist aus dem Verhältnis von originär gestaltetem journalistischem Inhalt und Ausgaben für Beschäftigung und zertifizierte Ausbildung von Journalisten (Bild- wie Textjournalisten) zu den mit werblichen Inhalten belegten Anteilen des jeweiligen Medienumfangs und den jährlichen werblichen Umsätzen zu erheben. Ziel ist es, die Informations- und Meinungsvielfalt der Medien nicht nur zu erhalten, sondern deutlich zu verbreitern und zu vertiefen.

Dies kann nur geschehen, indem sowohl dem Medien- Publikum (also der gesamten Gesellschaft) als auch den Medieneigentümern Anreize für die zukunftsorientierte Nutzung bzw. Ausrichtung  der Medien als Instrument einer aufgeklärten, demokratischen Entwicklung aller gesellschaftlichen Gruppen angeboten werden. Für das Publikum: weniger und deutlich als solche identifizierbare Inhalte mit ausschliesslich dem Zeitvertreib (Zeitraub?) dienenden Content. Mehr für die Entwicklung und unabhängige Meinungsbildung des Bürgers als gesellschaftlicher Persönlichkeit nützliche Inhalte. Für die Medieneigentümer: mehr Spielraum für eine von den Interessen und Vorgaben der Werbewirtschaft unabhängigere Mediengestaltung im ursprünglichen Sinn einer freien und dem Gemeinwohl verpflichteten Presse. Beginn der Erneuerung des partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Medien und Publikum; dadurch initiiert eine erneuerte und bewusste Bindung des Rezipienten an die Medien seiner Wahl und folglich eine distinguiertere Definition des jeweiligen Medien-Publikums zur Nutzung des spezifischen Werbeumfelds mit dem Ziel einer ökonomisch funktionierenden Refinanzierung des jeweiligen Mediums.

Die Gefahr einer sich ausschliesslich an ökonomischen Maßstäben orientiernden Medien-Industrie (und einer immer stärkeren Monopolisierung von traditionellen wie internetbasierten Medienangeboten) ist eine Gefahr für jede Art von sozial, kulturell und ethisch entwickelter Gesellschaft. Die ausschließliche Orientierung von Medienangeboten auf ökonomischen Gewinn beinhaltet nicht nur die Gefahr der intellektuellen wie der sozialen Rückentwicklung der Gesellschaft mit dem Resultat anachronistisch anmutender Zwei-Klassenverhältnisse (extrem erscheinendes Szenario: Vermögende beherrschen als Massen-Konsumenten missbrauchtes Proletariat). Mangelnde Tiefe wie Breite der Informations- und Bildungsangebote ermöglichen und konsolidieren die Bildung einer feudalistisch anmutenden Gruppe von Besitzenden mit faktisch übergesetzlichem Herrschafts- und Gestaltungsanspruch. Die Mechanismen und Wirkungsprinzipien von Medien, die nach den Interessen und Zielen einer hegemoniale Herrschaft anstrebenden Minderheit der Gesellschaft ausgerichtet werden, sind hinreichend erforscht und bekannt. Medien, die immer weniger objektivierbare und journalistisch aufbereitete Informationen sowie diskutierbare Meinungen vermitteln, gefährden jegliche Form und Perspektive von Demokratie. Das Prinzip „Brot & Spiele“ ermöglicht und bewirkt eine tiefreichende Entpolitisierung des Bürgers und damit sein faktisches Abdanken von der Rolle des an der Gesellschaft und ihren Entwicklungen beteiligten und mitwirkenden Staatsbürgers – als Souverän des demokratischen Staats.

Die Eigentümer und die politisch wie wirtschaftlich nutzniessenden Protagonisten von immer weniger meinungs- und bildungsrelevanten Medien müssen im Interesse unserer demokratischen und aufgeklärten Gesellschaft mit legislativen Mitteln wieder auf die Grundlagen freier Medien und des Rechts auf Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt verpflichtet werden.

Foto zum Tag Februar 20, 2009

Posted by etiennerheindahlen in Ethik, Fotografie, Fotos, Gesellschaft, Journalismus, Krisen-Management, Politik, Verfassung, Wirtschaft, Wirtschaftskrise, Wirtschaftspolitik.
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ObErbarmen

ObErbarmen

Es wird immer kälter in Deutschland. Und die Finanz- bzw. Wirtschaftskrise lässt das soziale Thermometer noch weiter fallen. Die „Apokalyptischen Volkswirtschafts-Reiter“ müssen nicht erst beschworen werden. Ebensowenig das so oft in den vergangenen Wochen missbrauchte Erhard-Zitat, nachdem „Wirtschaft zu 90% Psychologie“ sei. Die Schrecken eines vollkommenen Zusammenbruchs des bisherigen Finanz- und Wirtschaftssystems werden erst dann wirklich offenbar, wenn auch die letzten Versuche der „Casino-Kapitalisten“ gescheitert sind, mit denen Betrüger und Hazardeure auch jetzt noch ihre Besitzstände und Einflüsse zu wahren versuchen. Das Bild der Strassenszene mag frösteln lassen.

Pimp up your Lebenslauf: Wo der Minister-Baron (nun wirklich) das Wirtschaften lernte Februar 12, 2009

Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, ARD, Berlin, Bundesregierung, Bundestag, Fernsehen, Gesellschaft, Journalismus, Krisen-Management, Medien, NDR, News, Panorama, Politik, TV, Wirtschaftskrise.
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ACHTUNG: Mehr zum Minister-Baron und seiner „Sonntagsrede am Freitag, dem 13.“ gibt es H I E R !

Hat er seinen Lebenslauf gepimpt? Oder sind die Wirkungsstätten aus seinem CV nur zu „diskretem Schweigen“ vergattert worden, um von vorne herein jegliche Missinterpretation der Qualität des zu Guttenberg’schen Wirkens auszuschliessen? Nach Recherche der Kompetenz-Spuren des „JÜWIMAZ“ (jüngster Wirtschaftsminister aller Zeiten) publiziert das NDR-Magazin „Panorama“ gestern per Vorabmeldung Erstaunliches.

Es  trüben immer mehr einfallende Schatten die Strahlkraft des „Wunderknaben“, bei dessen Präsentation am Montag CSU-„Kini“ Seehofer ganz ergriffen wirkte. So war zu Guttenberg Mitglied des Aufsichtsrats der „Rhön-Klinikum AG“, an der seine Familie bis 2002 maßgeblich beteiligt war. Am Börsengang dieser bedeutenden deutschen Klinik-Holding konnte der junge Adlige allerdings kaum beteiligt gewesen sein: er war zum Zeitpunkt des IPO erst 18 Jahre alt. Wieso wedelt der ansonsten so clever und smart wirkende Blitz-Karrierist so dreist mit offenbar nicht erworbenen Kompetenz-Federn? Wo er doch – siehe sein Lebenslauf auf seiner Homepage – auch auf seine Tätigkeit als „freier Journalist“ verweist. Publizistische und journalistische Tätigkeiten unterscheiden sich allerdings fundmental – das sollte der so auf Aussenwirkung bedachte „summa-cum-laude“-Jurist aber wirklich wissen.

An dieser Stelle muss ich mir selbst den Vorwurf machen, vor Veröffentlichung meines Blog-Eintrags hier sowie auf www.freitag.de nicht hinreichend recherchiert zu haben und die ersten professionellen Erfahrungen des Freiherrn im Baustoff-Gewerbe geortet zu haben. Gar nicht gut, weder aus meiner Haltung als Blogger noch als gelerntem und überzeugtem Journalisten.

Während auf der  privaten Homepage des Neo-Ministers nach wie vor „Guttenberg GmbH, München“ angegeben ist, wurde der wikipedia-Eintrag inzwischen um die Angabe ergänzt, dass es sich bei dem von ihm als geschäftsführendem Gesellschafter geleiteten Unternehmen um die „familieneigene Beteiligungsgesellschaft Guttenberg GmbH“ gehandelt habe. In welchem Rahmen zu Guttenberg in dieser Funktion den komplexen und undurchsichtigen Dschungel global agierender Finanzplayer, Industrie-Konzerne, der Hedgefonds und Private Equities kennengelernt haben mag ? In einem laut „Creditreform“ (siehe hier) Unternehmen mit maximal drei Angestellten und einem Jahresumsatz von bis zu 25.000 Euro. Kein Kommentar nötig, oder ?

Die wirtschaftliche Kompetenz des frisch ins Amt eingeführten Wirtschaftsministers – ist sie tatsächlich so marginal ? Frau Bundeskanzlerin als des Freiherrn neue Chefin sollte sich den Personalakt ihres Kabinett-Nachwuchses dringendst anfordern, die einzig vernünftigen Konsequenzen ziehen und damit  nicht erst bis zum Ablauf der Probezeit warten. Denn angesichts der immer enger strudelnden Wirtschafts- und Finanzkrise haben wir alle – Gesellschaft, Wirtschaft, Staat – keinen einzigen Tag zu verlieren. Mrs. Merkel – act as a leader. Now.

Wording-Switch: von der „Abwrack-Prämie“ zur „Umwelt-Prämie“ Februar 7, 2009

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Mich bewegt seit gestern die Frage, von wem, wann und vor allem wo die Anweisung herauskam, die als „Abwrack-Prämie“ eingeführte Subvention der Automobil-Branche in „Umwelt-Prämie“ umzuwandeln. Wenn ich die Dinge nicht völlig falsch verstanden habe, sollte doch der Exportrückgang der deutschen Auto-Hersteller mittels der 2.500 €-Prämie kompensiert werden. An die Umwelt hat doch bei dieser – mit reichlich heisser Nadel genähten – Ad Hoc-Aktion der Regierung niemand gedacht. Woher stammt also dieses Wording und wieso adaptieren unsere Medien – und zwar offenbar ausnahmslos – diese „Sprachregelung“ ?

Bauerfeind auf 3sat: die Moderatorin mit dem Fensterklick… Februar 7, 2009

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Frl. Bauerfeind ist telegen – das steht ausser Frage. Sie wirkt jung, trendy und allein die Tatsache, dass sie ihren „media fame“ einem (seinerzeit) innovativen Web-TV-Window verdankt, prädestiniert sie zu einem möglichen Anchor für die längst zum Internet abgewanderte Gener@ion21.

Kultur – egal ob „Hochkultur“ (whatever that may be) oder Pop – ist aber ein glattes Parkett. Und auch im Kultur-Journalismus reicht es nicht, „irgendwie“ zur Szene der Kultouristen zu gehören.

Gut dran ist, wer in nach journalistischen Handwerksregeln (z.B. Recherche, Interviewtechnik, Empathie) geschustertem Schuhwerk sich festen Stand auf der glatten Kultur-Bühne verschafft. Vor allem, wenn er bzw. sie mit dem Anspruch, ebenso souverän wie faszinierend zu informieren und zu unterhalten, eine cross-mediale Freestyle-Performance auf’s Parkett legt. So ist „Bauerfeind“ (das Format) zwar optisch und strukturell ein durchaus faszinierendes Experiment.

Wenn das Format aber nicht nach drei oder vier Ausgaben in „der Zielgruppe“ (wie immer definiert) nach Quote und Relevanz durchfallen soll, dann wäre „der Bauerfeind“ (der TV Personality) eine ebenso experimentierfreudige wie (kultur-)journalistisch kompetente Redaktionsleitung zu wünschen. Denn letztlich mag nur der Mix aus Credibility, Authentizität u n d Kompetenz die Akzeptanz sowohl bei Nerds, Kids & Culture Freaks ermöglichen.

Liebe 3sat- und sonstige Programmdirektoren – lasst „Bauerfeind“ (Format und Kopf) doch bitte lernen, reifen – und dann mit innovativen CrossFlips ganz vorne auf der Bühne landen.

WackelCam, Achsensprünge und grosses Kino Februar 5, 2009

Posted by etiennerheindahlen in ARD, Berlin, Berlinale, Fernsehen, Fernsehkritik, Hauptstadt, Journalismus, Kultur, Medien, TV, TV-Sendungen, TV-Unarten.
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Es ist „das grosse Kultur-Ding“ in Berlin und es geht um Film, Filmer und Gefilmte und natürlich – um Kreativität, die Zuschauer berühren und bewegen soll. It’s Berlinale und so freute ich mich, als ich gerade „aus Versehen“ auf „Eins Festival“ das „Berlinale 2009 Tagebuch“ des RBB erwischte. Die Freude währte nur wenige Momente, dann wähnte ich mich in einem Cross-Over-Dummy à la „Polylooks“-Filmästhetik meets „Videosportgruppe Niederkrüchten“ (die Niederkrüchtener mögen mir verzeihen). Zwei Kameras, ein Stativ bzw. eine SteadyCam-Unit. Kleine (und an sich schon sehr feine) HD-Cams im Einsatz und ambitionierte (Jung-?)Kameraleute. WackelCam-Sequenzen wie in den schlimmsten MTV-Pioniertagen Mitte der 80er. Knapp daneben getroffene CloseUp-Einstellungen als Zwischenschnitte in O-Tönen. Haufenweise Achsensprünge und schlicht und einfach nur als Schnittfehler zu bezeichnende Schnittfolgen. Ob der Bruch jeglicher Bild- und Schnittregeln wohl revolutionären Innovationsgeist junger, wilder TV-Kulturrebellen symbolisieren oder gar vermitteln sollte…? Sorry, aber – dann doch konsequenterweise gleich das ganze Format mit ner auflösungsstarken Handy-Kamera drehen.

Klar ist das jetzt äusserst subjektives Kritikastern – allerdings eines nicht eben konventionellen TV-/Videoprofessionellen. Aber es ärgert mich sehr, wenn ich Beiträge oder Formate sehe, deren Bildsprache sich auf reinen „Es-muss-ruckeln-und-zappeln-und-immer-wieder-knapp-daneben“-Aktionismus reduziert.

Wie modern, unerwartet, unkonventionell und vor allem kontextstiftend gedreht und geschnitten werden kann – lässt sich am Beispiel des ARD-Literaturmagazins „Druckfrisch“ (Gestaltung: Andreas Ammer) betrachten. Sicher: Bildsprache und Gestaltungsstil sind in ihrer Bewertung wesentlich von individuellem Geschmack abhängig. Aber gerade weil Regisseure wie Tykwer, Karmakar oder Akin mit ihren Filmen (und hier nicht nur mit Dramaturgie und Story-Entwicklung – sondern vor allem auch mit ihrer Bildgestaltung und Kameraführung) die „Berlinale“ in den vergangenen Jahren wieder zum innovativen Film-Festival renovierten, schmerzt diese Art von filmischer Filmberichterstattung (sorry, aber es wäre verdammt wohltuend, in diesem Zusammenhang den Begriff „Feature“ nutzen zu können) umso mehr.

WackelCam, megacooler Wir-sind-so-respektlos-Anspruch und handwerklich anspruchsvollstes Kino – passen sowas gar nicht zusammen. Lust auf mehr Ausgaben des „Berlinale“-Tagebuchs des RBB kommen da nicht auf. Da klick ich mich im Zweifel lieber durch Blogs und Filmportale.

P.S.: Vielleicht schau ich aber heute nacht doch noch mal rein – ist ja möglich, dass die KollegInnen unter einer Art Premieren-Angst „litten“. Ausserdem: ich bin reichlich neugierig…

Dank Krisenknick wieder back-in-track… Februar 5, 2009

Posted by etiennerheindahlen in Bahn, Gesellschaft, Internet, Journalismus, Medien, News, Politik.
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Das Krisen-Jahr (?) hat begonnen und prompt gehen im PR-Bereich meine Aufträge zurück. So bleibt also (mehr als ausreichend) Zeit, um sich polymedial (parallel div. Nachrichten-Sender, aktuelle Webportale (z.B. SpON, sueddeutsche.de, ftd.de, faz.net, derstandard et al sowie Jonet und Blogs) durch Aufmacher und Hintergründe des ressortübergreifenden Nachrichtengeschehens zu klicken oder zappen.

Ein nicht geringer Teil dieses „Geschehens“ – oder dessen, was vom „tatsächlichen Geschehen“ publik wird – lässt mich nur noch staunen. Umso mehr gerate ich ins Staunen, wenn ich die Wellenkämme der beinahe zeitgleich heranrollenden Schlagzeilen „mit Anhang“ sehe und mich frage, warum nur ein relativ kleiner „Alpha-Zirkel“ der Gattung Mainstream-Medien in der Lage und / oder willens ist, hinter den Schlagzeilen weiter und tiefer zu recherchieren. Und damit die Stories nicht nur „pflichtschuldigst“ (also: mit Blick auf die ebenso quoten-/traffic-heischenden Mitbewerber) anhandelt – sondern recherchiert, weiterentwickelt, aufklärt und die wahren Hintergründe ermittelnd veröffentlicht. Im Sinne von: publizieren als grundlegendste Aufgabe jeglicher Form von Medium.

Beispiele, die mir in der Journalisten-Seele brennen:

Stichwort „Datenabgleich bei der Bahn“: Welche Erkenntnisse über etwaige Korruptionsfälle lassen sich durch den Vergleich von Name, Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung (der Mitarbeiter) mit Name, Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung von „Bahn“-Auftragnehmern erzielen ? Dass Lokführer Max Müller (Name fiktiv) aus Musterstadt sein privates Girokonto bei der Sparkasse Musterstadt hat – und das Gebäudereinigungsunternehmen „Alles Sauber“ (Name fiktiv) aus Musterstadt ebenfalls Kunde der Sparkasse Musterstadt ist? Das allein stellt selbst unter misstrauischster Betrachtung einen Anfangsverdacht bezüglich einer möglichen Korruptionstat dar.

Ein reiner Abgleich der Basis-Daten bringt sicher keine Erkenntnisse – es sei denn, die Bahn verfügte über a) Verbindungsdaten der privaten Telefonanschlüsse ihrer Mitarbeiter und/oder b) über Daten des Kontoverkehrs von sowohl Mitarbeitern als auch Auftragnehmern.  Gegebenenfalls wären noch Protokolle des (privaten) eMail-Verkehrs der Bahn-Mitarbeiter (könnte eigentlich die Bahn als Staatsunternehmen (alle Gesellschafteranteile gehören der Bundesrepublik Deutschland) quasi im Rahmen einer Art „Amtshilfe“ von anderen Dienststellen den „Bundestrojaner“ (so dieser schon existiert) ausleihen und nutzen?) hilfreich im Sinne einer internen Aufklärung bzw. Abklärung.

Wie soll ein Datenabgleich in der von der Bahn AG angegebenen Form etwaige Korruptionsfälle offenbaren bzw. deren Ermittlung ermöglichen?

Warum also stellt  kein Kollege / keine Kollegin diese eigentlich simple Frage dem Verkehrsminister, dem Bahn-Vorstand, der Bahn-Pressestelle oder auch den Gewerkschaftsvertretern ???

Aber gut (oder eher: nicht gut) – es geht ja primär um gewinnoptimiertes Betreiben eines Geschäfts und weniger um das gewinnoptimierte Realisieren einer gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Verantwortung.

Mais, lies and video-tapes – Polizei-Armee zur freien Verfügung Juni 22, 2007

Posted by etiennerheindahlen in Abgeordnete, Berlin, Bundesrat, Bundestag, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, Demonstrationen, G 8, Genmais, Gesellschaft, Grundgesetz, Heiligendamm, Innenausschuß, Innere Sicherheit, Journalismus, Jung, Luftwaffe, Netzwerk Recherche, Objektschutz, Politik, Reddelich, Terroristen, Tiefflüge, Tornado, Tornados, Verfassung.
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Der beste Schutz vor Luftangriffen besteht darin, die Flugzeuge gar nicht erst in die Nähe ihres Zielobjekts vordringen zu lassen. Doch obwohl sich der einstige Obergefreite und Offiziers-Anwärter Franz-Josef Jung als Geschützführer a.D. des Flugabwehr-Bataillons in Lorch am Rhein mit den Grundlagen der Luftverteidigung auskennen müsste, scheint er sich als jetziger Verteidigungsminister wohl der politischen Lufthoheit wohl etwas zu sicher gewesen zu sein. Im Innenausschuss des Bundestages musste am Mittwoch Staatssekretär Christian Schmidt eingestehen, dass im Rahmen hoheitlicher „Amtshilfe“ nicht nur das Camp der G 8-Kritiker in Reddelich sowie drei andere Zeltplätze von Luftwaffen-„Tornados“ fotografiert wurden – sondern auch zwei „Fennek“-Spähpanzer eine Genmais-Anlage bei Heiligendamm überwachten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,489914,00.html

Obwohl die detaillierte Anfrage auf „Amtshilfe“ durch see-, luft- und landgestützte Kräfte der Bundeswehr durch das Land Mecklenburg-Vorpommern bei Offiziersanwärter a.D. Jung am 13. Mai eingegangen war, berichtete ein BMVg-Vertreter am 23. Mai auf Anfrage im Bundestag lediglich von „ausschließlich Transportaufgaben“, mit der die Bundeswehr im Rahmen „technischer Amtshilfe“ die Innenbehörden unterstützen werde. Jetzt klagen die Grünen, das Parlament sei „belogen worden und zwar ganz bewusst“.   

In Mecklenburg-Vorpommern wird auf 238 Hektar Gen-Mais angebaut – mit Ausnahme der Versuchsflächen der „Bundesanstalt für Züchtungsforschung an Kulturpflanzen“ (BAZ)  bei Groß Lüsewitz http://www.bafz.de/baz2006V4/index.php?id=52 werden die von Umweltschützern kritisierten Freiflächen von privaten Betrieben unterhalten. In der Begründung für den Einsatz der insgesamt elf Spähpanzer „Fennek“ des Augustdorfer Aufklärungs-Bataillons 210 hatte das Verteidigungsministerium erklärt, es handele sich um „technische Amtshilfe“, wie sie unter bestimmten Voraussetzungen durch Artikel 35 des Grundgesetzes gedeckt wird. Jetzt stellt sich heraus, dass zwei „Fennek“-Trupps mit ihren Wärmebild-Kameras zur Überwachung von Genmais-Feldern eingesetzt wurden.

Bereits im Dezember 2001 hatten die Bundesländer Bayern und Sachsen im Bundesrat mit einem Änderungsantrag den Einsatz der Bundeswehr auf dem Gebiet der Bundesrepublik gemäß Artikel 35 erweitern wollen.Kern:  künftig sollten die Streitkräfte nicht nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall oder im Fall des inneren Notstands (gemäß Artikel 87a GG) die Polizei entlasten. Vielmehr auch in Situationen, in denen die Polizei von Bund und Ländern aufgrund einer Vielzahl an gefährdeten Objekten entlastet werden muß oder aufgrund der Art der Gefährdung die „besonderen Fähigkeiten und Mittel der Streitkräfte benötigt werden“. Nur wenige Wochen nach den Anschlägen des 11. September bezogen sich die Beckstein und sein sächsischer Amtskollege insbesondere auf mögliche Attacken aus der Luft, wollten aber mit dem geänderten Grundgesetz neben dem Einsatz von Transport-, Sanitäts und ABC-Abwehrkomponenten auch den Einsatz „von Panzerfahrzeugen und dergleichen“ ermöglichen. Der Antrag scheiterte im Bundesrat.  http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/BBD993-01.pdf

Unabhängig von der Fragwürdigkeit, ob die Flächenüberwachung von Anfahrt-Strassen zum G 8-Gipfel nicht durch die mit Infrarot-/Wärmebildkameras ausgerüsteten mobilen Einheiten von Bundespolizei und Zoll hinreichend gewährleistet wäre: stellen Genmais-Felder wirklich Objekte dar, die unter die Definition der durch die Exekutive schützenswerte Objekte fallen. Die Sicherheit von Liegenschaften und Anlagen im Besitz von Privatpersonen oder privatwirtschaftlichen Unternehmen obliegt dem Eigentümer -Atomkraftwerke bestimmte Telekommunikationseinrichtungen können eine Ausnahme darstellen. Was also haben Polizei oder gar Bundeswehr mit dem Schutz von Genmais-Feldern zu tun? Umso skurriler vor dem Hintergrund, dass seit Jahren das BMVg den Schutz eigener Objekte und Liegenschaften massiv privatisiert hat und Bundeswehr-Kasernen von zivilen Wachfirmen sichern lässt.

So waren durchaus Versuchsflächen mit erbgutveränderten Pflanzen durchaus im Vorfeld der G 8-Aktionen ins Visier der Aktivisten geraten http://www.deu.anarchopedia.org/index.php/G8-Aktionskarte – etwaige Hinweise auf geplante Straftaten (Sachbeschädigungen etc.) hätten allerdings Ermittlungen der Länderpolizei Mecklenburg-Vorpommerns nach sich ziehen können, aber keinesfalls präventiven Objektschutz durch Polizei oder Kräfte der Bundeswehr. Selbst w e n n  der freistaatliche (!) Vorstoss aus dem Jahr 2001 oder die späteren „Initiativen“ von Innenminister Schäuble zugunsten von Bundeswehr-Einsätzen im Inneren Erfolg gehabt hätten, wären Spähpanzer zum Schutz von Gen-Feldern rechtlich wohl eher unmöglich.

Genauso unmöglich wie die vom BMVg eingeräumten insgesamt sechs „Fotosessions“ von Luftwaffe-„Tornados“ über Reddelich sowie weiteren Camps der G 8-Kritiker. Staatssekretär Schmidt betonte, eine Kommissarin der einsatzleitenden „Kavala“ hätte sich bei der Luftwaffe die benötigten Abzüge der Camp-Schnappschüsse abgeholt, auf denen keine Details von Menschen oder Autokennzeichen erkennbar gewesen wären. Interessanterweise hatte das Ministerium noch vor wenigen Tagen behauptet, die Camps seien nicht Ziele der „Aufklärungs-Mission“ der Kampfjets gewesen. Es stellt sich die Frage, ob die Auflösung der „Tornado“-Bilder so miserabel war, dass Details am Boden nicht erkennbar waren. Oder ob die Soldaten der Luftbildauswertung zum Schutz des Rechts am eigenen Bild bzw. der Privatsphäre und weiterer Grund- und Bürgerrechte identifizierbare Gesichter und Kennzeichen anonymisiert haben, bevor die Abzüge der Polizistin übergeben wurden.  Spannend wäre für Parlamentarier und Öffentlichkeit, wenn die Videos bzw. Luftaufnahmen der „Tornado“-Aufklärer im unbearbeiteten Original vorgelegt werden würden. Schliesslich hat die Öffentlichkeit diese kostspieligen Foto-Ausflüge ja mit Steuermitteln bezahlt.

An dieser Stelle haben sich schon jetzt so viele Fragen ergeben, dass die Suche nach Antworten eindeutig eine lohnenswerte Aufgabe für die geschätzten KollegInnen des „Netzwerk Recherche“ http://www.netzwerkrecherche.de (…Leyendecker hilf…!) darstellen würden. Da ich aber – weder in diesem Blog noch aktuell für auftraggebende Medienunternehmen – für eine solch intensive und objektive Recherche die notwendige Zeit aufbringen kann und will…bleibt es wohl doch nur der geringen Zahl an motivierten Volksvertretern in den Parlamenten überlassen, die allerdings demokratieerhaltenden und somit staatstragenden Antworten aufzuklären. Jenseits parteipolitischer Taktik und diesseits des Bürgerrechts auf Transparenz und Information.  

„Tornado“-Fotosession: Gibt Ministerium illegale Flugbewegungen zu ? Juni 19, 2007

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Es ähnelt immer mehr einer erzwungenen Landung auf der Rollbahn der Tatsachen: mindestens einer der beiden Luftwaffe-„Tornados“, die im Rahmen einer umstrittenen Aufklärungs-Mission vor dem G 8-Gipfel das Camp der Demonstranten in Reddelich überflogen, hat die in Friedenszeiten gültige Mindestflughöhe von 150 Metern unterschritten. Zumindest will das SpOn http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,489492,00.html erfahren haben.

Die Auswertung der Flugschreiber habe ergeben, daß die Besatzungen sogar eine akustische Warnung ignoriert hätten. Während das Ministerium dem „Spiegel“ gegenüber diese Details nicht kommentieren wollte, sollen die Bundestagsabgeordneten morgen entsprechend informiert werden.

Wie bereits in https://etiennerheindahlen.wordpress.com/2007/06/13/tornado-einsatz-uber-anti-g-8-camp-verstos-gegen-militarisches-luftrecht bemerkt, könnte auch das Ergebnis der Flugdaten-Auswertung noch die eine oder andere Überraschung bergen. Vorausgesetzt, die Abgeordneten fragen nach. Was wiederum voraussetzen würde, daß die Abgeordneten in Sachen militärischer Luftfahrt und Einsatzdokumentationen von Luftfahrzeugen der Luftwaffe sachkundig wären. Und noch weiter vorausgesetzt, daß sie nicht der CDU-/CSU-Fraktion angehörten.

 Viele Voraussetzungen – aber insgesamt die Voraussetzung dafür, daß am Ende nicht nur die Piloten der „Tornados“ alleinverantwortlich als „bad guys“ auf der Piste bleiben. Obwohl zwar jeder zivile und militärische Luftfahrzeugführer immer die Letztverantwortung trägt, sieht es ja beim Militär im Detail etwas anders aus. Der Flugauftrag in Verbindung und auf Basis der luftrechtlichen Vorschriften ist ein den „Pilot in Command“ bindender Befehl – wenn im Flugauftrag aber direkt oder indirekt ein Verstoß gegen geltendes  Luftrecht enthalten wäre, dürfte der Luftfahrzeugführer diesen Befehl nicht ausführen. Die von SpOn zitierten disziplinarrechtlichen Maßnahmen gegen die Piloten deuten aber darauf hin, dass der „Donnerhall“ der „Tornado“-Fotosession über Camp Reddelich wohl nur bei den Besatzungen einen konsequenten Nachhall haben wird.  

Schmerzfrei: ARD-„Tagesschau“ jubelt über Sieg von Doping-Sünder Juni 17, 2007

Posted by etiennerheindahlen in ARD, Doping, Fernsehen, Fernsehkritik, Gesellschaft, Journalismus, Media, Medien, NDR, Politik, Prominente, Radsport, Tagesschau, TV, TV-Sendungen, Zabel.
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Merken die ARD-Sportjournalisten noch was…??? Grad eben in der Tagesschau jubelt ein offenbar euphorisierter Sport-Redakteur und mit kaum zu unterdrückendem Helden-Pathos in der Vertonerstimme über den Sieg von Erik Zabel (jahaaa…genau DEM Zabel) bei der „Tour de Suisse“.

 Doping – war gestern.

Hervorragend inszenierte PR-Pressekonferenz mit Krokodilstränen und soapdarstellerverdächtigem „Schluck…!“-Schweigen – vergessen.

Distanz zu den „sportlichen“ Leistungen der – bis zur verjährungsfristbewussten Geständniswelle – herausragenden Athleten – ach, Spielverderber…die Rad-Helden sind ja schon auch tolle Burschen.

Haben die keine Chefredakteurs-/CvD-Schalten mehr…? Sitzen da keine Journalisten – sondern Verwalter, Manager, Statthalter und willfährige Infotainment-„Macher“ drin? Hauptsache es flimmert auf dem Schirm und wir können uns als Claqueure kollektiven Jubels profilieren…?

Es ist empörend, wie die „Karawane“ weiterzieht. Was schert uns das Doping von gestern – Zabel hat ja sein „Ehrenwort“ gegegeben. Komisch nur, dass Kollege Basso da ein wenig konsequenter war – und prompt gesperrt wurde. Und was tut sich aktuell  seitens des für Sport zuständigen Sicherheits-Minister Schäuble? Im Radsport würde seine eingeschränkte Variante der „Unschuldsvermutung“ wohl eine höhere Trefferquote erzielen.

Aber – Halt ! Es geht ja um „deutsche Helden“. Und die braucht das Publikum, die braucht das gegebenenfalls immer unruhiger murrende Volk. Also – jovial über „Kavaliersdelikte“ hinweg zwinkern und schön Lorbeer-Kränze und „gelbe Trikots“ feiern und preisen. Wobei zum Begriff „gelbes Trikot“ mir seit geraumer Zeit eher „Urinproben“ auf dem Assoziations-Radar erscheinen.

Ach ja: womit werden eigentlich ARD-Sportredakteure und CvDs gedopt, um so schmerzresistent und bar jeglicher Distanz zu unsportlichem und statt dessen millionenschwerem PR- und Werbe-Business den „Dope-und-Spritzen“-Zirkus promoten zu können?